Polizei
Sozialverwaltung berichtet über Familien- und Bonuscard
In der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 17. Mai hat die Sozialverwaltung über die Personal- und Sachkosten bei den städtischen Ämtern für die Familiencard und die Bonuscard berichtet.

Sie reagierte damit auf eine Anfrage der FDP-Gemeinderatsfraktion.

Die Sozialverwaltung stellte fest, dass das Sozialamt drei Stellen mit insgesamt 165 250 Euro Personalkosten und Sachkosten von 155 400 Euro für die Guthabenabrechnung mit den Akzeptanzstellen der Familiencard benötigt. Die beteiligten städtischen Ämter haben überwiegend keine zusätzlichen Stellen für die Vergünstigungssysteme erhalten. Ausgenommen davon sind die Bäderbetriebe Stuttgart, die mit 1,3 Stellen (60 000 Euro Personalkosten) jährlich 1,79 Millionen Euro Einnahmen an Bädereintritten über Guthaben der Familiencard erwirtschaften.

Die Familiencard ist ein Instrument der kommunalen Familienförderung und soll die Stadt Stuttgart für Familien mit Kindern attraktiver machen. Mit der Familiencard als Guthaben-Chipkarte sowie deren Funktion als Ausweis können Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre mit einem Guthaben von 60 Euro kulturelle, schulische und sportliche Angebote in Stuttgart erschließen.

Die Familiencard gilt jeweils für ein Kalenderjahr und wird in den Bürgerbüros, Bürgerinfostellen der Bezirksämter und im Sozialamt nach Vorlage eines Einkommensnachweises (meist letzter Steuerbescheid) ausgegeben beziehungsweise mit dem Kartenguthaben aufgeladen. Kinder und Jugendliche aus Familien mit bis zu drei Kindern mit einem Brutto-Jahreseinkommen von bis zu 60 000 Euro erhalten die Familiencard. Familien mit vier und mehr Kindern erhalten die Familiencard unabhängig vom Einkommen.

Bis Ende 2009 waren jährlich etwa 53 000 Familiencards mit einem Gesamtguthaben von rund 4,7 Millionen Euro im Umlauf.

Mit der Bonuscard stellt die Stadt Stuttgart für benachteiligte und von Armut betroffene Kinder, Jugendliche und Familien erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Mit der Bonuscard gewährt die Stadt in Form einer zusätzlichen freiwilligen Leistung ein differenziertes System von Vergünstigungen an Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II oder XII erhalten und an Bedürftige mit geringem Einkommen (sogenannte Schwellenhaushalte).

Dem Berechtigtenkreis soll durch die Bonuscard als Sozialausweis ermöglicht werden, trotz finanzieller Einschränkungen am kulturellen, sportlichen und sozialen Leben teilzunehmen. Die Bonuscard dient vor allem als Ausweis zur Inanspruchnahme von vergünstigten Eintrittspreisen, Gebührenbefreiungen oder Gebührenermäßigungen beziehungsweise zum Einkauf bei Sozialkaufhäusern oder Tafelläden.

Für Kinder von Schwellenhaushalten (Familien ohne laufende Arbeitslosengeld II- oder Sozialhilfeleistungen) wird ab diesem Jahr jeweils zum 1. August eines Jahres eine Schulbeihilfe in Höhe von 50 Euro von der 1. bis zur 13. Klassenstufe in allgemeinbildenden Schulen für den Kauf von Schulmaterialien gezahlt. Der Aufwand hierfür wurde auf rund 320 000 Euro pro Jahr geschätzt. Darüber hinaus gibt es weitere städtische Vergünstigungen mit der Bonuscard vor allem durch den Wegfall von Gebühren, zum Beispiel für Kindertagesstätten, Waldheimaufenthalte sowie Ein-Euro-Mittagessen in Schulen und Kindertagesstätten.

Bis Ende letzten Jahres befanden sich rund 65 000 Bonuscards im Umlauf. Das Budget des Sozialamts für die Bonuscard in Höhe von 2,3 Millionen Euro wird überwiegend für die Zuschüsse an die SSB verwendet.

 





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