Stadtverwaltung
Bürgerbegehren 100-Wasser ist zulässig
Ende März hat das Wasserforum Stuttgart rund 27.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren 100-Wasser im Stuttgarter Rathaus abgegeben.
Das Wasserforum Stuttgart setzt sich für die vollständige Re-Kommunalisierung des Wassers in der Landeshauptstadt ein.
Eine Überprüfung der Unterschriften durch das Statistische Amt ergab, dass das für ein Bürgerbegehren erforderliche Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften nach Paragraph 21 der Gemeindeordnung erreicht wurde.
Das Regierungspräsidium hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Stadt nun informiert, dass es die Auffassung des städtischen Rechtsamts teilt und das Bürgerbegehren als zulässig erachtet.
Die Stadtverwaltung arbeitet jetzt - wie angekündigt - an einer Vorlage, auf deren Grundlage der Gemeinderat über das weitere Vorgehen entscheiden wird.
zurück
Quelle: Pressemitteilung Polizei BW / 20.05.2010
Dieser Artikel wurde 919 mal gelesen.
Hier können Sie weitere Artikel zu diesem Thema lesen.
Zwischenbericht zur Rekommunalisierung der Stadtwerke
Informationsveranstaltung zum Gutachten Stadtwerke
Infoveranstaltung zum Gutachten Stadtwerke
Wasserforum Stuttgart sammelt ausreichend Unterschriften
Wasserrohrbruch
Größten Abwasserwärmetauscher Deutschlands
Ensinger investiert in die Zukunft
Virtuelles Wasser sparen
Die Hüter des Wassers
Wasserrohrbruch
Bürgerbegehren 100-Wasser ist zulässig
Ende März hat das Wasserforum Stuttgart rund 27.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren 100-Wasser im Stuttgarter Rathaus abgegeben.
Das Wasserforum Stuttgart setzt sich für die vollständige Re-Kommunalisierung des Wassers in der Landeshauptstadt ein.
Eine Überprüfung der Unterschriften durch das Statistische Amt ergab, dass das für ein Bürgerbegehren erforderliche Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften nach Paragraph 21 der Gemeindeordnung erreicht wurde.
Das Regierungspräsidium hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Stadt nun informiert, dass es die Auffassung des städtischen Rechtsamts teilt und das Bürgerbegehren als zulässig erachtet.
Die Stadtverwaltung arbeitet jetzt - wie angekündigt - an einer Vorlage, auf deren Grundlage der Gemeinderat über das weitere Vorgehen entscheiden wird.
zurück
Quelle: Pressemitteilung Polizei BW / 20.05.2010
Dieser Artikel wurde 919 mal gelesen.
Hier können Sie weitere Artikel zu diesem Thema lesen.
Zwischenbericht zur Rekommunalisierung der Stadtwerke
Informationsveranstaltung zum Gutachten Stadtwerke
Infoveranstaltung zum Gutachten Stadtwerke
Wasserforum Stuttgart sammelt ausreichend Unterschriften
Wasserrohrbruch
Größten Abwasserwärmetauscher Deutschlands
Ensinger investiert in die Zukunft
Virtuelles Wasser sparen
Die Hüter des Wassers
Wasserrohrbruch
75Tage seit Volksabstimmung 
336 Tage seit Fukushima
26 Jahre seit Tschernobyl
Anzeigen
Anzeigen
Das Wurzelimperium
Jetzt gratis mitspielen auf wurzelimperium.de
Schnäppchen in Stuttgart, jeden Tag was neues günstiger:
|
|
|
Stuttgart-Wangen-TV
Videobeiträge rund um Stuttgart-Wangen mehr...
Singles in Stuttgart-Wangen
Alleine in Stuttgart-Wangen? Suchen Sie doch bei uns nach Gleichgesinnten. mehr...
Alleine in Stuttgart-Wangen? Suchen Sie doch bei uns nach Gleichgesinnten. mehr...
